| High Performance Deutschland Vertriebs GmbH |
Marienstr. 10
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der High Performance Deutschland Vertriebs GmbH
1. Geltungsbereich
Angebote, Lieferungen, Mietverträge und Leistungen der High Performance Deutschland Vertriebs GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Mit der Erteilung eines Auftrages an High Performance Deutschland Vertriebs GmbH erklärt der Kunde ausdrücklich, diese Geschäftsbedingungen anzuerkennen und das ihm diese bekannt sind. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen werden nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch High Performance Deutschland Vertriebs GmbH Bestandteil des Angebotes oder Auftrages an High Performance Deutschland Vertriebs GmbH.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Angebote der High Performance Deutschland Vertriebs GmbH sind, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde, freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch für Anlagen zum Angebot wie z. B. Produktdatenblätter, Zeichnungen und Abbildungen. Insbesondere für Produktdatenblätter und den darin enthaltenen Eigenschaften und Versprechen von Herstellern übernimmt High Performance Deutschland Vertriebs GmbH keinerlei Haftung.
Für Angebote, Zeichnungen, Skizzen und Produktabbildungen, die durch High Performance Deutschland Vertriebs GmbH gefertigt und dem Angebot beigefügt wurden, liegt das Urheberrecht bei High Performance Deutschland Vertriebs GmbH, Vervielfältigung auch in Teilen sowie die Weitergabe an Dritte wird hiermit ausdrücklich untersagt. Im Falle eines nachweisbaren Schadens behält sich High Performance Deutschland Vertriebs GmbH Schadenersatzforderungen an den Kunden ausdrücklich vor.
Bestellungen müssen grundsätzlich schriftlich erfolgen, sie stellen eine verbindliche Willenserklärung seitens des Kunden dar, die Annahme durch High Performance Deutschland Vertriebs GmbH kann schriftlich oder durch Auslieferung an den Kunden erfolgen. Nebenabreden und Änderungen müssen in jedem Fall durch High Performance Deutschland Vertriebs GmbH schriftlich bestätigt werden.
Der Vertragsabschluss erfolgt vorbehaltlich der rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Lieferanten der High Performance Deutschland Vertriebs GmbH, dies gilt nur, wenn High Performance Deutschland Vertriebs GmbH die Nichtbelieferung nicht selber zu vertreten hat. Über Lieferverzögerungen und Nichtverfügbarkeit von Waren und Leistungen informiert High Performance Deutschland Vertriebs GmbH den Kunden unverzüglich.
Unser Angebot richtet sich nicht an den privaten Endverbraucher.
3. Preise
Grundsätzlich verstehen sich alle Preise ab Lager Hannover, ausschließlich Verpackung, Inbetriebnahme, Transportkosten und Transportversicherung.
Für Auftrage unter einem Nettwarenwert von 100,00 € berechnet High Performance Deutschland Vertriebs GmbH eine Bearbeitungspauschale von 25,00€.
Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
4. Lieferung und Gefahrenübergang
Liefertermine werden von High Performance Deutschland Vertriebs GmbH nur auf schriftliche Anforderung hin bestätigt, eine verbindliche Lieferzusage erfolgt nur vorbehaltlich der rechtzeitigen Selbstbelieferung. Der Gefahrenübergang geht an den Käufer über, sowie die Ware unser Lager verlassen hat, bzw. die Ware einem Frachtführer übergeben wurde.
5. Versicherung:
High Performance Deutschland Vertriebs GmbH versichert alle Handelswaren gegen Verlust, Diebstahl oder sonstige Transportschäden zu Lasten des Kunden. Eine nachträgliche Gutschrift der Versicherungsgebühren ist nicht möglich.
Von High Performance Deutschland Vertriebs GmbH gemietete Gegenstände und Geräte sind von jeglicher Versicherung durch High Performance Deutschland Vertriebs GmbH ausgenommen, der Mieter haftet uneingeschränkt für Schäden, Diebstahl und Verlust unserer Mietgeräte sowie für Schäden Dritter, die auf den unsachgemäßen Gebrauch unserer Mietsachen zurückzuführen sind.
6. Zahlungsbedingungen
High Performance Deutschland Vertriebs GmbH liefert grundsätzlich nur gegen Vorkasse oder Barnachnahme, gewerbliche Endabnehmer und Wiederverkäufer können nach dem dritten Geschäft mit einem Mindestumsatz von 5000,00€, vorbehaltlich einer Prüfung, gegen Rechnung beliefert werden. Für diesen Fall ist die Rechnung innerhalb von 10 Tagen rein netto zu bezahlen.
Vom Tag der Fälligkeit an ist High Performance Deutschland Vertriebs GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweilig gültigen Diskontsatz der EZB zu berechnen.
Bei Zahlungsverzug werden alle noch offenen Rechnungen zur sofortigen Zahlung fällig.
Der Käufer ist nicht berechtigt, bestrittene und nicht rechtskräftige Forderungen aufzurechnen.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur geltend machen, wenn sein Anspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht und die Forderung unbestritten und rechtskräftig ist.
7. Eigentumsvorbehalt
Alle von High Performance Deutschland Vertriebs GmbH gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum, eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung an Dritte ist ausgeschlossen.
8. Gewährleistung
High Performance Deutschland Vertriebs GmbH gewährleistet, dass die gelieferten Waren frei von wesentlichen Fabrikations- und Materialmängeln sind.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr ab Lieferung an den Käufer, für gebrauchte Gegenstände ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
Der Käufer ist verpflichtet, offensichtliche Mängel innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Waren schriftlich bei High Performance Deutschland Vertriebs GmbH anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen, die Beweislast für alle Anspruchsvoraussetzungen liegt beim Käufer.
Die Gewährleistung durch High Performance Deutschland Vertriebs GmbH beschränkt sich auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl, sollte auch der dritte Versuch einer Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlagen, ist der Käufer berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen, bei geringfügigen Mängeln steht dem Käufer das Recht auf Wandlung nicht zu. Änderungen oder Instandsetzungen die vom Käufer oder Dritten unsachgemäß ausgeführt werden, schließen jegliche Haftung und Gewährleistung durch High Performance Deutschland Vertriebs GmbH aus.
Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen muss grundsätzlich schriftlich erfolgen.
Für unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage oder Inbetriebnahme sowie fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, wird von High Performance Deutschland Vertriebs GmbH keine Gewährleistung übernommen. Etwaige Gewährleistungsversprechen der Hersteller bleiben hiervon unberührt, für die Abwicklung von Gewährleistungsansprüchen an einen oder mehrerer Hersteller erstattet der Käufer High Performance Deutschland Vertriebs GmbH eine Abwicklungspauschale in Höhe von 5% des ursprünglichen Warenwertes, mindestens jedoch 50,00€.
Ergänzende Bedingungen für das Mietgeschäft
1.a
Die Beschreibungen unserer Mietgeräte in Angeboten und Vertragsunterlagen sind unverbindlich, sie dienen ausschließlich der Orientierung in Art und Güte. Wir behalten uns ausdrücklich vor, namentlich genannte Geräte durch gleich- oder höherwertige zu ersetzen.
Ist der Mitzeitraum nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, beginnt dieser mit der Bereitstellung zur Abholung in unserem Lager, und endet mit der Rückgabe an High Performance Deutschland Vertriebs GmbH oder eine von uns autorisierte Person.
Tritt der Mieter aus Gründen, die nicht durch High Performance Deutschland Vertriebs GmbH zu vertreten sind vom Mietvertrag zurück, ist High Performance Deutschland Vertriebs GmbH berechtigt, ohne Nachweis eines entstandenen Schadens die Kosten für Stornierung und entgangenen Gewinn nach folgendem Schlüssel zu berechen: bis 15 Tage vor Mitbeginn Inlands oder 30 Tage vor Mietbeginn EU-Auslands sind 50% des Auftragswertes fällig, ab 14 Tage vor Mietbeginn Inlands oder 29 Tage vor Mietbeginn EU-Auslands wird der gesamte Auftragswert fällig. Für nicht EU Auslandsverträge gelten besondere Vereinbahrungen.
2.a
Für Mietsachen gilt als Gefahrenübergang die Übergabe an einen Frachtführer oder die Anlieferung durch High Performance Deutschland Vertriebs GmbH am Veranstaltungsort, insbesondere während der Auf- und Abbauphase hat der Mieter für eine sichere Unterbringung der Mietsachen zu sorgen. Der Mieter verpflichtet sich ausdrücklich, am Abbautag von Veranstaltungen bis zum Eintreffen eines Handlungsbevollmächtigten der High Performance Deutschland Vertriebs GmbH für eine sichere Verwahrung zu sorgen. Für Diebstahlschäden, Schäden durch Überspannung, Falschbedienung und dadurch entstehenden weiterführenden Schäden haftet der Mieter uneingeschränkt.
Eine Haftung für Personenschäden durch unsere Geräte wird ausgeschlossen wenn High Performance Deutschland Vertriebs GmbH nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Schadenersatzansprüche des Mieters gegenüber High Performance Deutschland Vertriebs GmbH müssen vor Mietende geltend gemacht werden.
3.a
Die Rücknahme von Mietgegenständen erfolgt ausschließlich vorbehaltlich einer technischen Überprüfung in unserer Werkstatt, für Schäden an der Mietsache, welche erst bei einer technischen Durchsicht festgestellt werden können, haftet der Mieter uneingeschränkt. Die technische Überprüfung muss unmittelbar nach Eintreffen in der Werkstatt von High Performance Deutschland Vertriebs GmbH durchgeführt werden, spätere Beanstandungen können dem Kunden nicht angelastet werden.
Wenn nicht anders schriftlich vereinbart, hat die Rückgabe von Mietsachen am letzten Miettag bis 10 Uhr an High Performance Deutschland Vertriebs GmbH oder einen unserer Techniker zu erfolgen.
Bei verspäteter Rückgabe ist High Performance Deutschland Vertriebs GmbH berechtigt, dem Kunden je angefangene 24 Stunden einen Tagessatz bis zur Wiedereinsetzbarkeit der Mietsache zu berechnen.
High Performance Deutschland Vertriebs GmbH behält sich vor vom Kunden eine angemessenen Sicherungskaution für den Zeitraum der Vermietung zu verlangen.
9. Haftungsbeschränkungen
High Performance Deutschland Vertriebs GmbH haftet grundsätzlich nur, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann, dies gilt auch für Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung, Ansprüche aus der Produkthaftung bleiben hiervon unberührt.
10. Rücknahme
Die Rücknahme von Waren ist grundsätzlich ausgeschlossen, hiervon ausgenommen sind die unter Punkt 8 aufgeführten Gewährleistungsgründe.
Sofern die Rücknahme schriftlich durch High Performance Deutschland Vertriebs GmbH zugesichert wurde, wird in Abhängigkeit vom Zustand der Ware und ihrer Verpackung ein Abschlag in Höhe von 5 – 25 % zzgl. der ges. MwSt. vorgenommen, dem Kunden bleibt der Nachweis offen das keine Wertminderung in besagter Höhe entstanden ist.
Sonderanfertigungen sowie Bestellungen auf ausdrücklichen Kundenwunsch sind grundsätzlich von der Rückgabe ausgeschlossen, Lieferung auf Probe ist ausgeschlossen.
11. Datenschutz
High Performance Deutschland Vertriebs GmbH ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung erhaltenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes ohne gesonderte Mitteilung zu speichern und weiterzuverarbeiten.
12. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Teilunwirksamkeit
Für die Geschäftsbeziehung zwischen High Performance Deutschland Vertriebs GmbH und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Seiten ist der Sitz von High Performance Deutschland Vertriebs GmbH.
Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, werden durch diesen Umstand die übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Hannover 2006